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Juge de Berne et Cour d'Appel / Richter von Bern und Das Helvetische Berufungsgericht

 
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el_barto


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MessagePosté le: Mer 11 Mar 2009 - 12:37    Sujet du message: Juge de Berne et Cour d'Appel / Richter von Bern und Das Helvetische Berufungsgericht Répondre en citant

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Citation:

Berne, le 09 Mars 1457. A partir de ce jour, le juge de Berne est nommé bourreau de Berne. Il ne prend plus que les verdicts des procès dans les cantons. Il applique ces verdicts sans les réviser. Cela est fait pour affirmer la souveraineté des cantons. Par la grâce de Dieu. Les onze avoyers.Scellé pour la Confédération par le Chancelier.



Le Neuvième Jour du Troisième Mois de l'An de Grâce 1457,
El Barto, Chancelier de la Confédération Helvétique.













Citation:

Bern, am 09. März 1457. Von diesem Tage an, wird der Richter von Bern zum Henker von Bern ernannt. Er nimmt nur noch die Urteile der Prozesse der Kantone an. Er wendet diese Urteile an, ohne sie zu überprüfen. Das wird gemacht, um die Souveränität der Kantone zu bestätigen. Von Gottes Gnaden. Die elf Bürgermeister.Siegel der Eidgenossenschaft durch den Kanzler.




An diesem Neunten Tag des Dritten Monaten im Jahr 1457,
El Barto, Kanzler der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
















Citation:

Das Helvetische Berufungsgericht

Präambel
Das Helvetische Berufungsgericht ist in seinen juristischen Entscheidungen souverän.Das Helvetische Berufungsgericht hat seinen Sitz in Bern, in einem abgetrennten Flügel des Schlosses.


Artikel 1: Rolle und Definition des Helvetischen Berufungsgerichtes
Das Helvetische Berufungsgericht ist die höchste Instanz der Rechtssprechung innerhalb der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Das Helvetische Berufungsgericht kann von jeder Person angerufen werden, die vorherig von einem Kantonsgericht, der einzigen Institution für eine erste Anfrage, verurteilt worden ist, oder aber von dem Kantonsstaatsanwalt, im Falle von Freisprechung des Beschuldigten, das von der kantonalen Anklage als ungerechtfertigt interpretiert wird.

Wenn der konföderale Staatsanwalt die Anfrage als annehmbar beurteilt, hat das Helvetische Berufungsgericht die Aufgabe, das Dossier noch einmal zu untersuchen, insbesondere im Falle von Formfehlern, exzessiver Strafe oder wenn es den Anschein von Falschaussagen hat.
Jede Entscheidung, die von dem Helvetischen Berufungsgericht getroffen wird, ist endgültig und wird keine neue Anfrage mehr zulassen.

Artikel 2:
Zusammensetzung des Helvetischen Berufungsgerichtes.
Der IG Richter zu Bern hat den Vorsitz im helvetischen Berufungsgericht.
Dieses setzt sich aus kantonalen Richtern zusammen, die frei von jeglicher Doppelpflicht sind : Keine Adligen des Reiches, Mitglieder der Geistlichkeit oder eines militärischen Ordens. Diese kantonalen Richter dürfen seit mindestens 12 Monaten keine Verurteilung erhalten haben (eingeschlossen ein Urteil des Berufungsgerichtes), weder in noch ausserhalb der Schweizerischen Eidgenossenschaft und gemäss den bestehenden juristischen Kooperationsabkommen.Wenn ein solches Abkommen nicht existiert, werden die Fakten der gerechtfertigten Beurteilung des Berner Staatsanwaltes überlassen, der einen Rat einer spontan zusammengesetzten Kommission von MINDESTENS 6 Kantonsrichtern einholen kann.




Paragraph I - Der Präsident des Gerichtes
Er ist der IG Richter zu Bern. Er wird für zwei Monate vom Kanzler, nach Zustimmung der Mehrheit der elf Bürgermeister, ernannt.
Er ist für das gute Funktionieren des Helvetischen Berufungsgerichtes verantwortlich und der Garant für dessen Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit.
Er kann wegen schweren Vergehens von der Mehrheit der elf Bügermeister, nach deren gründlicher Untersuchung des Streites, abgesetzt werden.

Paragraph II - Der Staatsanwalt des Berufungsgerichtees
Er ist der Staatsanwalt IG in Bern. Er wird für zwei Monate vom Kanzler, nach Zustimmung der Mehrheit der elf Bürgermeister, ernannt. Er ist voller Unvoreingenommenheit verantwortlich für die Entgegennahme der Berufung. Er kann wegen schweren Vergehens von der Mehrheit der elf Bügermeister, nach deren gründlicher Untersuchung des Streites, abgesetzt werden.
Er ist für die erste Untersuchung jeder Berufungsanfrage verantwortlich, die bei dem Helvetischen Berufungsgericht eingereicht wird. Im Zweifel über die Zulässigkeit der Berufung, kann der die konsultative Meinung der elf kantonalen Staatsanwälte einholen.

Paragraph III - Der Urkundsbeamte des Helvetischen Berufungsgerichtes
Er wird von den Mitgliedern des Berufungsgerichtes gewählt. Er ist damit beauftragt, die Berufungsunterlagen vorzubereiten und die Register und die Abschriften der Berufungsangelegenheiten auf dem neuesten Stand zu halten.
Er kann wegen schweren Vergehens von der Mehrheit der elf Bügermeister, nach deren gründlicher Untersuchung des Streites, abgesetzt werden.

Paragraph IV - Die Anwälte

Die Anwälte müssen zum des helvetischen Anwaltsstand gehören. Sie können entweder von dem Ersuchenden gewählt werden, oder aber von Amts wegen einem Fall zugeordnet werden.

Artikel 3 : Die Rechtsquellen

Für die Berufungsprozesse stützt sich das Berufungsgericht auf die Kantonsrechte und die Charta der Richter.

Artikel 4 : Anrufungsfristen des Helvetischen Berufungsgerichtes
Das Helvetische Berufungsgericht kann nur innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Urteilsverkündung von seiten des Kantonsrichters angerufen werden.
Wenn das Gericht nicht innerhalb dieser Frist angerufen wird, werden die Tatsachen wie vorbezeichnet erachtet werden.

Artikel 5 : Einreichung der Berufungsklage

Paragraph I - Von der Initiative der BerufungenDie Berufungsklage muss dem Staatsanwalt des Berufungsgerichtes oder dem Urkundsbeamten vorgelegt werden, der so bald wie möglich die Unterlagen dem genannten Staatsanwalt übermittelt. Nur die im umstrittenen Prozess verurteilte Person, oder aber der Kantonsstaatsanwalt, im Falle von Freisprechung des Beschuldigten, die als ungerechtfertigt beurteilt wird,  kann Berufung einlegen.
Dieser Prozess muss von einem Kantonsgericht geführt worden sein.


Paragraph II - Die Zusammenstellung der Berufungsunterlagen
Jede Berufungsanfrage muss zusammen mit folgenden Unterlagen eingereicht werden:
- die Urschriften des Prozesses in erster Instanz
- ein Schreiben, das die Gründe der Berufungsklage erklärt

Der Ersuchende kann sich von einem Anwalt des helvetischen Anwaltsstandes helfen lassen, um seine Berufungsklage einzulegen.
Alle nicht vollständigen oder ungültigen Unterlagen, werden sofort und ohne Vorankündigung zurückgewiesen.

Paragraph III - Die Prinzipien der Evaluation der Berufung
Der Hauptstaatsanwalt legt die Zulässigkeit der Berufung gemäss zwei Prinzipien fest:
a) Das Infragestellen, was die Auslieferung einer gerechten, ausgewogenen und unvoreingenommenen Justiz betrifft.
b) Das Infragestellen, was die gute und gerechte Anwendung der örtlichen Rechte in den Requisitiorien und Auslieferung dieser Urteilsverkündung betrifft.

Paragraph IV - Die aufgehobenen Berufungen
Die Berufungsklage setzt den Urteilsspruch aus.

Artikel 6 - Das Funktionieren des Helvetischen Berufungsgerichtes
Wenn eine Berufungsanfrage als zulässig angenommen wird, wird der Berufungsprozess eröffnet.
Das mit dem Prozess beauftragte Gericht setzt sich wie folgt zusammen:
- 4 Richter , die unter den elf Kantonsrichtern per Los gezogen werden. Der Richter IG in Bern kommt dazu und führt den Prozess.
- der Staatsanwalt IG in Bern
- der Ersuchende und sein Anwalt
- der Urkundsbeamte

Jeder Vortragende im Prozess muss sich sofort vor Gericht präsentieren. Er verfügt über eine Frist von maximal 48 Stunden, um nach der Aufforderung des Richters, der dem Prozess vorsitzt, zu antworten.
Der Urkundsbeamte muss sich versichern, dass die Vortragenden darüber informiert sind, dass ihre Anwesenheit gemäss den Anordnungen des dem Prozess vorsitzenden Richters, erforderlich ist.
Im Fall von vorhersehbarer oder geplanter Abwesenheit, müssen die Vortragenden so schnell wie möglich das Helvetische Berufungsgericht davon in Kenntnis setzen.
Das Nicht-Erscheinen wird als Behinderung der Justiz betrachtet und verurteilt.

Artikel 7 : Das Urteil
Das Gericht berät sich. Die Entscheidung wird mit der Mehrheit der Richter getroffen.
Das Urteil wird verkündet und sofort von dem vorsitzenden Richter angewandt.



Mituntersiegelt an diesem Neunten Tag des Dritten Monates im Jahr des Herrn 1457 durch den Kanzler der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Helvetischen Bürgermeistern :


El Barto, Chancelier de la Confédération Helvétique / Bundeskanzler der Schweizerischen Eidgenossenschaft


Raymond, Maire / Bürgermeister in Schwyz 


Prongs, Avoyère / Bürgermeisterin in Fribourg


Tatoumi, Avoyer / Bürgermeisterin in Geneve


Yoyo73, Avoyer / Bürgermeister in Grandson 


Heimdall00, Avoyer / Bürgermeister in Murten


Vincelian, Avoyer / Bürgermeister in Sion



Aud, Avoyère / Bürgermeisterin in Lausanne























Citation:

La Cour d’Appel Helvète PréambuleLa Cour d'Appel Helvète est souveraine dans ses décisions de justice. La Cour d'Appel Helvète siège à Berne, dans une aile séparée du reste du château. Article I : Rôle et définition de la Cour d'Appel Helvète La Cour d'Appel Helvète est le plus haut degré de juridiction de la Confédération Helvétique.

La Cour d'Appel Helvète peut être saisie par toute personne ayant été jugée précédemment par un tribunal cantonal, seule institution de première appel ou par le procureur cantonal, en cas de relaxe de l'accusé, interprétée comme injustifiée par l'accusation cantonale.

Si le procureur confédéral juge l'appel recevable, la Cour d'Appel Helvète a pour rôle de re-examiner un dossier, notamment en cas de vice de forme, de peine excessive, ou s'il apparaît qu'il y a eu de faux témoignages. 
Toute décision rendue par la Cour d'Appel Helvète est définitive et ne pourra donner lieu à un nouvel appel. 


Article 2 : Composition de la Cour d'Appel Helvète 
La cour d'appel helvète est présidée par le juge ig de Berne. Elle est composée de juges cantonaux libres de toute double allégeance : Non nobles d'Empire, membres du clergé ou d'un ordre militaire. Ces juges cantonaux ne doivent avoir reçu aucune condamnation ( y compris un jugement en cours d'appel) depuis moins de 12 mois et cela en et hors de la Confédération Helvétique selon les accords de coopérations judiciaires existants. Si un tel accord n'existe pas, les faits seront laissés à l'appréciation justifiée du procureur de Berne, qui pourra demander l'avis d'une commission ad hoc composée de juges cantonaux, au nombre de 6 mininum. 

Paragraphe I– Le président de la Cour
Il est le juge ig de Berne. Il est nommé pour deux mois, par le chancelier, après approbation de la majorité des onze avoyers. Il est responsable du bon fonctionnement de la Cour d'Appel Helvète et le garant de son indépendance et son impartialité. Il peut être destitué pour faute grave à la majorité des onze maires, après examen par eux du litige.


Paragraphe II– Le Procureur de la Cour d'appel
Il est le procureur ig de Berne. Il est nommé pour deux mois, par le chancelier, après approbation de la majorité des onze maires. Il est responsable de la réception de l'appel, en toute impartialité. Il peut être destitué pour faute grave à la majorité des onze maires, après examen par eux du litige.
Il est responsable du premier examen de toute demande d'appel déposée auprès de la Cour d'Appel Helvète. En cas de doute sur la recevabilité d'un appel, il peut demander l'avis consultatif des onzes procureurs cantonaux.


Paragraphe III– Le Greffe de la Cour d'Appel Helvète 
Il est choisi par les membres de la cour d'Appel. Il a pour tâche de préparer les dossiers d'appel et de tenir à jour les registres et retranscriptions des affaires en appel. Il peut être destitué pour faute grave à la majorité des onze maires, après examen par eux du litige.

Paragraphe IV– Les avocats 
Les avocats doivent faire parti du barreau helvète. Ils peuvent être soit choisi par le requérant, soit assigné d'office à une affaire. 


Article 3 : Les sources du droit 
Dans ses procès en appel, la Cour d’Appel s’appuie sur les droits cantonaux, et la charte des juges.

Article 4 : Des délais de saisie de la Cour d'Appel Helvète 
La Cour d'Appel Helvète ne pourra être saisie que dans le délais de 7 jours après le verdict du juge cantonal. Si la Cour n’est pas saisie dans les temps, les faits seront considérés comme prescrits.


Article 5 : Dépôt de demande en appel 

Paragraphe I – De l’initiative des interjections 
La demande d'appel devra être déposée auprès du procureur de la cour d'appel ou auprès du greffe qui transmettra aussitôt le dossier au dit procureur confédéral. Seules la personne condamnée dans le procès contesté peuvent faire appel ou le procureur cantonal, en cas de relaxe de l'accusé, jugée injustifiée. 
Ce procès doit avoir été mené par un tribunal cantonal.

Paragraphe II – De la constitution du dossier d’interjection 
Toute demande d’interjection en appel doit être accompagnée d’un dossier comprenant : 
- les minutes du procès en première instance 
- une lettre expliquant les raisons de la demande d'appel. 
Le requérant peut se faire aider d'un avocat du barreau helvète pour déposer sa demande d'appel. 
Tout dossier incomplet ou vicié sera immédiatement et sans préavis rejeté. 

Paragraphe III – Des principes d’évaluation des interjections 
Le Procureur Général statue sur la recevabilité des interjections en appel selon deux principes : 
a) Le doute quant à la reddition d’une justice juste, équitable, et impartiale. 
b) Le doute quant à la bonne et juste application des droits locaux dans les réquisitoires et redditions de verdict. 

Paragraphe IV – Des interjections suspensives 
L’interjection en appel suspend la sentence.


Article 6. Du fonctionnement de la Cour d’Appel Helvète 
Lorsqu'une demande d'appel aura été jugée recevable, le procès en appel sera ouvert. 
La cour en charge du procès sera composée de : 
- 4 juges tirés au sort parmi les onze juges cantonaux. Le juge ig de berne s'y ajoute et mène le procès. 
- le procureur ig de berne
- le requérant et son avocat 
- du greffier 

Chaque intervenant du procès se doit de se présenter rapidement à la barre. Il dispose d'un délai de 48 heures maximum pour déposer après la requête du juge président le procès. 
Le greffier doit s'assurer que les intervenants sont informés que leur présence est requise, suivant les directives du juge président le procès. 
En cas d'absence prévue ou prévisible, les intervenants doivent en informer au plus rapidement la Cour d'Appel Helvète. 
La non-présentation sera considérée comme de l'obstruction à la justice et condamnée. 


Article 7 : Du Verdict 
La Cour délibère. La décision sera prise à la majorité des juges. 
Le verdict sera prononcé et appliqué immédiatement par le Juge président.


Co-scellé le Neuvième Jour du Troisième Mois de l’An de Grâce 1457 par le Chancelier de la Confédération Helvétique et les Avoyers Helvètes :


  
El Barto, Chancelier de la Confédération Helvétique / Bundeskanzler der Schweizerischen Eidgenossenschaft


Raymond, Maire / Bürgermeister in Schwyz 




Prongs, Avoyère / Bürgermeisterin in Fribourg


Tatoumi, Avoyer / Bürgermeisterin in Geneve


Yoyo73, Avoyer / Bürgermeister in Grandson 


Heimdall00, Avoyer / Bürgermeister in Murten


Vincelian, Avoyer / Bürgermeister in Sion




Aud, Avoyère / Bürgermesiterin in Lausanne



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